Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines a) Allen Lieferungen und Leistungen liegen ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Allen, auch künftigen Liefergeschäften liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. b) Sämtliche Angaben hinsichtlich der von uns vertriebenen Geräte in Produktbeschreibungen, Prospekten o.a. sind stets freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich zugesichert sind. Dies gilt insbesondere für Änderungen, die dem technischen Fortschritt oder dem Erhalt der Lieferfähigkeit dienen. c) Unsere Preise verstehen sich, soweit nicht gesondert schriftlich vereinbart, ohne gesondertes Zubehör, Fracht, Aufrüstungen, Installation, Schulung oder sonstige Nebenleistungen. Die Bestellung des Kunden kann innerhalb von 14 Tagen durch Zusendung der Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung und Rechnungserstellung angenommen werden.
2. Liefertermine, Verzug, Gefahrenübergang a) Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Sie setzen die Klärung von technischen Fragen sowie die Selbstbelieferung voraus. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Lieferverzug, so ist der Besteller berechtigt entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag zurückzutreten, nachdem er erfolglos eine schriftliche Nachfrist von mindestens 14 Tagen gesetzt hat. Haftung für gewöhnliche Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
3. Zahlungsbedingungen, Abnahmeverzug a) Unsere Rechnungen sind vorbehaltlich einer anderweitig schriftlichen Vereinbarung sofort fällig und netto - ohne jeden Abzug - zu zahlen. Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so sind Verzugszinsen von 14% zu zahlen. b) Nimmt der Käufer die verkaufte Ware nicht ab, so können wir wahlweise auf Abnahme bestehen oder 25% der Kaufsumme als Schadensersatz verlangen, wobei der Nachweis, dass kein Schaden oder ein geringer Schaden entstanden ist, dem Besteller verbleibt. Zurückbehaltungsansprüche stehen dem Besteller nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Die Aufrechnung ist ausgeschlossen, außer die Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt.
4. Eigentumsvorbehalt Die gelieferten Waren bleiben bis zur Zahlung aller Verbindlichkeiten, bei Zahlung per Scheck oder Wechsel bis zu deren Einlösung, Eigentum der Firma Relaxcorner C. Akdag. Der Besteller ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen; er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich MwSt.) ab. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen; darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt.
5. Gefahrenübergang Mit der Übergabe der Ware an den an den Besteller oder dessen Beauftragten, geht die Gefahr auf den Käufer über, unabhängig von der Tatsache, wer die Transportkosten trägt.
6. Gewährleistung, Haftungsbeschränkung a) Soweit ein von uns zu vertretender Mangel an der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzleistung berechtigt. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware bei uns anzuzeigen, versteckte Mängel innerhalb von 10 Tagen nach ihrem erstmaligen Auftreten. b) Die im kaufmännischen Verkehr geltenden §§ 377 und 378 HGB bleiben unberührt. Soweit keine Rüge innerhalb von 10 Werktagen nach Eintreffen der Ware am Bestimmungsort bei uns eingeht, gilt die Ware als genehmigt. c) Die Gewährleistung erlischt bei Eingriffen, Reparaturen oder Reparaturversuchen nicht autorisierter Dritter. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen. Ersetzte Teile gehen in unser Eigentum über. Für Austausch oder Reparaturen gewährleisten wir in gleicher Weise Garantie wie für den Kaufgegenstand. Die Gewährleistung verlängert sich nicht nach Mängelbeseitigung. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Komponenten, die nicht von der Firma Relax-Corner OHG geliefert und eingebaut wurden. Die Gewährleistung erlischt, wenn ein Defekt aufgrund unsachgemäßer Handhabung oder unsachgemäßem Einbaus seitens des Kunden oder nicht autorisierter Dritter entsteht. d) Sind wir zur Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder schlägt die Mängelbeseitigung mindestens dreimal fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, inerhalb von 10 Tagen vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. e) Soweit sich nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich, aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern die Schäden durch Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit sowie Ansprüchen nach §§1 und 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
7. Gebrauchte Ware Beim Verkauf von gebrauchter Ware ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
8. Ausfuhrgenehmigung Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Ausfuhr der gelieferten Waren teilweise nur mit Zustimmung des Bundesamtes für die gewerbliche Wirtschaft in Eschborn / Taunus geschehen darf. Soweit der Käufer die Ausfuhr beabsichtigt, sind etwaige Zustimmungserklärungen von dem Käufer selbst einzuholen.
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand Sofern der Besteller Vollkaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung.
2. Liefertermine, Verzug, Gefahrenübergang a) Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Sie setzen die Klärung von technischen Fragen sowie die Selbstbelieferung voraus. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Lieferverzug, so ist der Besteller berechtigt entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag zurückzutreten, nachdem er erfolglos eine schriftliche Nachfrist von mindestens 14 Tagen gesetzt hat. Haftung für gewöhnliche Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
3. Zahlungsbedingungen, Abnahmeverzug a) Unsere Rechnungen sind vorbehaltlich einer anderweitig schriftlichen Vereinbarung sofort fällig und netto - ohne jeden Abzug - zu zahlen. Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so sind Verzugszinsen von 14% zu zahlen. b) Nimmt der Käufer die verkaufte Ware nicht ab, so können wir wahlweise auf Abnahme bestehen oder 25% der Kaufsumme als Schadensersatz verlangen, wobei der Nachweis, dass kein Schaden oder ein geringer Schaden entstanden ist, dem Besteller verbleibt. Zurückbehaltungsansprüche stehen dem Besteller nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Die Aufrechnung ist ausgeschlossen, außer die Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt.
4. Eigentumsvorbehalt Die gelieferten Waren bleiben bis zur Zahlung aller Verbindlichkeiten, bei Zahlung per Scheck oder Wechsel bis zu deren Einlösung, Eigentum der Firma Relaxcorner C. Akdag. Der Besteller ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen; er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich MwSt.) ab. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen; darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt.
5. Gefahrenübergang Mit der Übergabe der Ware an den an den Besteller oder dessen Beauftragten, geht die Gefahr auf den Käufer über, unabhängig von der Tatsache, wer die Transportkosten trägt.
6. Gewährleistung, Haftungsbeschränkung a) Soweit ein von uns zu vertretender Mangel an der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzleistung berechtigt. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware bei uns anzuzeigen, versteckte Mängel innerhalb von 10 Tagen nach ihrem erstmaligen Auftreten. b) Die im kaufmännischen Verkehr geltenden §§ 377 und 378 HGB bleiben unberührt. Soweit keine Rüge innerhalb von 10 Werktagen nach Eintreffen der Ware am Bestimmungsort bei uns eingeht, gilt die Ware als genehmigt. c) Die Gewährleistung erlischt bei Eingriffen, Reparaturen oder Reparaturversuchen nicht autorisierter Dritter. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen. Ersetzte Teile gehen in unser Eigentum über. Für Austausch oder Reparaturen gewährleisten wir in gleicher Weise Garantie wie für den Kaufgegenstand. Die Gewährleistung verlängert sich nicht nach Mängelbeseitigung. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Komponenten, die nicht von der Firma Relax-Corner OHG geliefert und eingebaut wurden. Die Gewährleistung erlischt, wenn ein Defekt aufgrund unsachgemäßer Handhabung oder unsachgemäßem Einbaus seitens des Kunden oder nicht autorisierter Dritter entsteht. d) Sind wir zur Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder schlägt die Mängelbeseitigung mindestens dreimal fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, inerhalb von 10 Tagen vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. e) Soweit sich nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich, aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern die Schäden durch Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit sowie Ansprüchen nach §§1 und 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
7. Gebrauchte Ware Beim Verkauf von gebrauchter Ware ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
8. Ausfuhrgenehmigung Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Ausfuhr der gelieferten Waren teilweise nur mit Zustimmung des Bundesamtes für die gewerbliche Wirtschaft in Eschborn / Taunus geschehen darf. Soweit der Käufer die Ausfuhr beabsichtigt, sind etwaige Zustimmungserklärungen von dem Käufer selbst einzuholen.
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand Sofern der Besteller Vollkaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung.